Medienöffentlichkeit und Demokratiepolitik
Martin Zündel
Demokratie ist Öffentlichkeit - ist eine Organisationsform des Zusammenlebens - ist ein Regelwerk der Entscheidungsfindung, ist Kommunikation. Kommunikation und Verstehen unterliegen auf nationalstaatlicher Ebene vor allem den Bedingungen und Möglichkeiten einer medial aufbereiteten Öffentlichkeit.
Was bedeutet das für die Politik?
Sieben Uhr früh, der Radiowecker wünscht Ihnen einen guten Morgen und präsentiert Ihnen, während Sie aufstehen, sich anziehen, und die Zähne putzen die aktuellen Nachrichten aus dem Inland. Heute erfahren Sie nichts über das Ausland, Sie stehen währenddessen unter der Dusche. Dafür freuen Sie sich aber über das gewonnene Schirennen und den guten Wetterbericht. Während Sie in ihre Frühstücksemmel beißen, erfahren Sie, dass Sie heute voraussichtlich ohne Stau in die Firma fahren können. Wieviel Zeit verbringen Sie mit Demokratie?
 Medien wie Radio, Fernsehen oder Tageszeitungen (nur von diesen ist hier die Rede) haben gemeinsam, dass Informationen von der einen Seite zur Verfügung gestellt werden, Sie können sich lediglich aussuchen, wieviel und was sie konsumieren wollen. Auf Grund ihrer Allgegenwärtigkeit bewirken diese aber oft zusätzlich ein unbewußtes Aufnehmen und Merken.
Diese Gleichzeitigkeit von Vielem, dieses Nebeneinander bzw. anything goes von unterschiedlichsten Standpunkten multipliziert mit einer ebenso großen Vielfältigkeit an Dialogen, Widersprüchen und Bezugnahmen ist eine Besonderheit der hochkomplexen, vielfältig verwobenen und vernetzten, gegenwärtigen Gesellschaft.
In positivem Sinne können wir von einer riesigen Medien- und Meinungsvielfalt sprechen, dabei ist aber zu beachten, dass die Reichweiten der verschiedensten Medien sehr unterschiedlich sind (z. B. Mediaprint). Dementsprechend werden uns gewisse Informationen nahezu eingetrichtert (und das kostenlos), andere müssen mühsam gesucht und beschafft werden. Daraus folgt, dass wir körperlich vielleicht in der selben Gesellschaft leben, gedanklich, wissensmäßig bzw. standpunktbezogen unterscheiden sich die Lebenswelten aber wie Tag und Nacht. Massenmedien sind somit eine entscheidende Schnittstelle und Vermittlerin zwischen Politik und WählerInnen, aber nicht nur das, sie agieren nach eigenen Gesetzmäßigkeiten.
Was steht zur Auswahl?
Wir haben derzeit die Situation, dass eine Partei, die mit ausländerInnenfeindlichen Slogans geworben hat, plötzlich zweitstärkste Partei ist und noch dazu Regierungsansprüche stellt. Jede ausländerInnenfeindliche Äußerung, die irgendwann getätigt wurde, wird hervorgezerrt, festgeschrieben, aufgezeichnet, vervielfältigt oder gesendet. Diskussionen mit wichtigen Leuten, die sich auskennen, flimmern über den Bildschirm, Titelstories und Titelseiten verlocken zum Kauf, auf Grund der Wahl ist plötzlich Österreichs Ansehen im Ausland gefährdet, der Wirtschaftsstandort wackelt. Prominente distanzieren sich und ergreifen Partei, alle suchen und kennen vielfach auch ?die Schuldigen?.
 Die meistgesehenen Nachrichten (ZIB 1) dauern gerade fünfzehn Minuten, in dieser Zeit werden wir mit einem eigenartigen Mix aus Sensationen, Katastrophen, Gewalt, Krieg, Verbrechen und Wundern bedient, die meist das Gefühl der Machtlosigkeit gegenüber all diesen Dingen vermitteln. Selten geht es darum, Anteilnahme und Widerstand zu wecken, im Gegenteil, vielfach werden Ohnmacht, Resignation und Angst geschürt.
Aus einem riesigen Gewirr von täglichem Geschehen wird von bestimmten Leuten mit bestimmten Gründen irgendein Teil, mehr oder weniger gezielt ausgewählt, mediengerecht bearbeitet, komprimiert, in Beziehung gesetzt und mit dem eigenen Kommentar versehen und gesendet. Selbstverständlich gibt es auch sehr gute, tiefgreifende mit jeder Menge Hintergrundinformationen versehene Zeitungen und Sendungen, Erklärungen und Begründungen, die wissenschaftlich abgesichert und allgemein zugänglich sind.
Eines der Hauptkriterien bzw. strukturgebenden Merkmale von medial vermittelter Information ist, dass sie immer nur einen Ausschnitt dessen darstellen kann, was passiert. Es kann nicht alles gezeigt werden, es muss ausgewählt, prägnant, knapp und leicht verständlich sein. Medien sind gezwungen zu vereinfachen - allein aus dem Grund, daß die Zeit beschränkt ist. Damit geht eine Enthistorisierung und Atomisierung einher: Wenn immer nur ein Teil der Information gesendet wird, wird der Inhalt dadurch verfälscht. Vieles erfahren wir gar nicht, uns wird ein Thema präsentiert - andere kommen nicht zur Sprache.
Aus dieser Menge an Nachrichten wählen wir KonsumentInnen, je nach eigenen Interessen, zufällig oder je nach vorhandener Zeit einige Meldungen aus. Aber nicht nur Interesse und Zeit sind ausschlaggebend, wer kann welche Information überhaupt verstehen? Für wen ist was überhaupt denkbar, wer hat das notwendige Hintergrundwissen, sich anhand der vorgegebenen Schlagzeilen, eigene Gedanken zu machen? Das Nacherzählen einfacher Erklärungen ist vielfach leichter als sich selber Gedanken zu machen, die einfachen Antworten nachvollziehbarer und beliebter als komplexe Erklärungen.
Somit ist einerseits das Informationsangebot sehr beschränkt, andererseits haben viele Menschen gar nicht das Wissen, das Angebotene kritisch zu hinterfragen.
Showeffekt
Wir leben im Informationszeitalter. Viele Medien versuchen die Menschen mit Showeffekten anzusprechen. Zeitungen die langweilen, Fernsehsendungen die nicht mitreißen, das sind die Schreckgespenster aller KonsumentInnen und MedienmacherInnen. Wen interessiert eine politische Diskussion zur Hauptsendezeit? Gefragt sind leichte Unterhaltung, Aktion und Spannung. Diese Spannung hat die Politik meist nur bei Wahlen zu bieten. Außerdem sind die meisten politischen Themen so komplex und vielschichtig, dass Stunden von Auseinandersetzung notwendig wären, diese Problematik zu vermitteln. Politische Interviews zielen darauf ab, dass die/der Interviewte eine klare, einfache und deutliche Stellungnahme abgibt - aber bitte keine langen Reden. Die Kriterien, nach welchen die SpitzenkandidatInnen nach ihren Wahlkonfrontationen beurteilt werden, sind: Auftreten, Redezeit, wer hat das Gespräch bestimmt. Es geht um Konfrontation, um Kampf. Nüchterne tagespolitische Entscheidungen, Hintergrundwissen, Machbarkeitsdiskussionen interessieren wenige, Auftreten, Taktik, Redegewandtheit und Witz führen zu Popularität.
Banalität wäre Katastrophe
Ein provokanter Slogan wie: "Stop der Überfremdung", durchdesignt bis ins kleinste Detail und gut platziert, führt zu hitzigen "Wortgefechten", welche wertvolle Sendezeit bringen. Auf unzähligen Zeitungsseiten oder in Talkshows wird das Thema von allen Blickwinkeln aus durchgekaut, analysiert und beurteilt.
Alltäglichkeiten interessieren nicht, wir wollen Spitzenleistungen, Stars und Katastrophen sehen und hören. Je nach Lust und Laune der MedienselektiererInnen dient mal ein geschlagenes Kleinkind, ein Erdbeben mit einigen tausend Toten, ein politischer Sager, ein Papstbesuch oder ein verlorenes Fußballmatch als Aufhänger. Nur mit Sensationen und Katastrophen lässt sich der Kampf um Reichweiten, Auflagen und Einschaltquoten gewinnen - dazu ist jedes Mittel recht. Es ist ein allgemein bekanntes Werbeprinzip, dass diejenigen, die häufiger massenmedial in Erscheinung treten, einen höheren Bekanntheitsgrad haben. Gezielt eingesetzte politische Sager sind allemal gut um das Interesse der Medienöffentlichkeit zu wecken.
Originalität und Neuigkeit
Die Jagd kann beginnen, wer ist die/der Erste mit einer sensationellen Neuigkeit. Je abstruser die Ausdeutung von irgendwelchen Informationen, desto größer die Chance selbst von anderen Medien zitiert zu werden. Selbstverständlich zählen dabei unter der Hand zugesteckte Infos weit mehr, je geheimer die Quelle, um so wahrer wird deren Inhalt, je origineller die Analyse, desto höher die Verkaufszahlen - der journalistischen Eitelkeit sind hier kaum Grenzen gesteckt.
Interviews zeichnen sich meist dadurch aus, dass die/der JournalistIn so lange ihre bohrenden Fragen wiederholt, bis die befragte Person gesteht. Gesteht die Person, ist sie überführt, gesteht sie nicht, ist ganz klar, dass sie sich dadurch höchst verdächtig macht.
Reales Demokratietheater
Das, was in den Medien vermittelt wird, ist Schein, ist Polittheater, ist Inszenierung. Es ist für PolitikerInnen immer wichtiger dieses Theater gut zu spielen. Gutes, gekonntes Auftreten, Charisma bzw. Popularität sind ebenso wichtig wie Sachkompetenz oder Weitblick. FernsehansagerInnen oder SportlerInnen kandidieren als Wahlköder für Parteien, entscheidend ist die "Medienkompatibilität".
Wie oben erwähnt, unterliegt die Medienöffentlichkeit bestimmten Strukturen, derer sich die Politik bedienen kann, um ihre Inhalte zu vermitteln, andererseits ist sie dadurch auch gezwungen und eingeschränkt, gewisse komplexe Zusammenhänge sind über Medien schwer vermittelbar. Somit ist die Politik ihrerseits oft gefordert, kurzfristige (Schein-) Maßnahmen und (Schein-) Lösungen anzubieten, sobald ein Thema in den Medien aufgegriffen wird.
Somit kommt es zu einer Beschleunigung und Fragmentierung der Politik, das Handeln wird punktuell und kurzfristig. Die Notwendigkeit jederzeit zu einem Thema Stellung beziehen zu müssen, führt dazu, dass entweder altbewährte Werte vertreten werden oder die Standpunkte sich angleichen und je nach öffentlicher (medialer) Stimmung auch rasch gewechselt werden. Die Informiertheit der WählerInnen führt zur (Schein-) Uniformiertheit der PolitkerInnen. Durch die extreme Beschleunigung und Vervielfältigung verschwindet vielfach das Erinnerungsvermögen, ebenso wie langfristige Politik schwer umsetzbar wird. Wahlversprechen verkommen immer mehr zu hohlen Floskeln, hinterher sind sie ?leider? nicht umsetzbar.
Werbestrategien
Die rotschwarzen PolitikerInnen sahen einen Grund in dem Wahlerfolg der F darin, dass sie ihre eigene Politik schlecht verkauft hatten. (Selbstverständlich gibt es auch andere Gründe warum diese Parteien nicht gewählt wurden.) Politik die verkauft werden muß, unterliegt den Gesetzmäßigkeiten der Werbung. Es gilt somit die Aufmerksamkeit auf ein selbstgewähltes Schlüsselthema zu lenken und dazu prägnante, leicht verständliche Lösungen zu präsentieren. Dabei ist darauf zu achten, dass das Thema auf Grund der Vergangenheit automatisch mit der eigenen Partei in Verbindung gebracht wird (erhöht den Wiedererkennungseffekt). Das Ganze ist dann unterhaltsam und Emotionen weckend zu präsentieren. Der politische Inhalt ist austauschbar.
Ausblick
 Bezogen auf die obigen Ausführungen liegt die Versuchung nahe, mit zunehmendem Medieneinsatz, eine Entpolitisierung zu diagnostizieren. Die Medialisierung und werbewirksame Vermarktung von Politik wird weiter zunehmen. Dies bewirkt zwei entgegengesetze Tendenzen. Einerseits wird immer mehr des politischen Geschehens veröffentlicht, die Beobachtung nimmt zu. Eine Gruppe Interessierter verfolgt jedes Thema (je nach Thema unterschiedlich). Spezielle Medien liefern umfangreiche und differenzierte Berichterstattung. Allerdings ist es sehr fraglich, wieviel politischen Druck sie erzeugen können. Information allein reicht nicht aus.
Andererseits wird die große Menge der WählerInnenschaft noch abhängiger und beeinflußbarer von dem massenmedial inszenierten Politiktheater. Die politischen Parteien gewinnen die Wahlen mit Persönlichkeiten und prägnanten Themen. Ob diese als erfolgreich umgesetzt dargestellt werden, darüber entscheiden vielfach die Medien, deren Konzentration in Österreich (Mediaprint) nicht zu unterschätzen ist. Die politischen Inhalte unterliegen verstärkt den Formen der Medien und den Gesetzmäßigkeiten der Werbung, womit diese zunehmends auch den Inhalt der Politik prägen werden. Somit kann nicht generell von einer Entpolitisierung gesprochen werden, sondern die AkteurInnen bzw. die EntscheidungsträgerInnen unterliegen verstärkt den Bedingungen der Medienöffentlichkeit.
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Ein Versuch nicht kund zu tun
Wer tut nicht kund? Er? Er will gar nichts kund tun - er ist halt grad mal da, hat es sich nicht selbst ausgesucht. Oh doch, natürlich ist er selbst hierher gezogen, vor drei Jahren, na ja irgendwo muß er doch sein - oder? Und jetzt, jetzt da er da ist, da machen die anderen einfach so, ohne das geringste Bedenken etwas aus ihm, aus ihm der einfach nur da sein will. Eigentlich ist es ihm ja egal, was die Leute aus ihm machen, über ihn denken, solange sie es nur für sich behalten, ihn mit sich in Ruhe lassen, ihm sein Sein nicht versuchen aufzudrängen. Er weiß, wer er ist!
Sagen wir lieber - was er will. Er will einfach hier sein und seine Ruhe haben. Er hat niemandem gesagt, dass er hierher zieht - und doch ist fast täglich Post in seinem Briefkasten. Bisher hat sich noch niemand darüber beschwert, daß er die Post einfach wegschmeißt, ungelesen.
Er besitzt zwei Möbelstücke, einen Sessel und einen Küchentisch. Letzte Woche stieß er aus Unachtsamkeit mit der kleinen Zehe gegen eines der vier Tischbeine. Zu allem Überfluß schlug er dann auch noch mit der Faust auf die Tischplatte, so dass er den Schmerz in der Zehe gar nicht mehr wahrnahm, weil ihm seine Hand weh tat. In seinem Zorn schrie er auch noch AUH, fast im selben Moment klang es aus der Nachbarwohnung RUHE!
Er wollte nicht mit seinem Nachbarn reden, allein schon deshalb nicht, weil er ihn dauernd reden hört, dauernd mit irgendwelchen anderen Nachbarn über irgendwelche anderen Nachbarn quasseln. Er hat es fast geschafft, dass er seine Tonlage aus seinem Gehör gestrichen hat, nur noch ganz wenig dringt zu ihm vor, erreicht ihn, er sieht ihn auch fast nicht mehr. Seit er ihn kaum mehr hört und sieht, riecht er ihn aber ganz intensiv. Er betritt das Haus und er weiß, ob er da ist oder nicht, manchmal hat er sich schon dabei ertappt, dass er es schon weiß, bevor er etwas riecht. Seit er sich so intensiv damit beschäftigt, seinen Nachbarn nicht mehr wahrzunehmen, nimmt er ihn wahr ohne ihn zu sehen, zu Hören, zu riechen oder zu spüren. Letzthin hatte er inmitten der Stadt das Gefühl, in seiner Nähe zu sein, und siehe da, da sah er ihn auch schon. Um ihn nicht anschauen zu müssen, drehte er sich zu einer Auslagenscheibe und betrachtete sein blasses Gesicht. Seither glaubt er an Übersinnliche Dinge, wenngleich er auch noch nicht genau sagen kann, was er darunter versteht.
Er nutzte die Gelegenheit sich zu betrachten. Wie gesagt, Gegenstände geben ihm nicht viel. Was er liebt, sind Kleider, seine ganze Wohnung ist voller Hosen, Jacken, Röcke, Hemden, Schuhe, Socken und was mann sonst so alles anziehen kann.
Letzthin saß er in einem Kaffeehaus. Er trank einen Kaffee - wie immer. Da trat ein Mann mit weiten Hosen, die in der Art, wo sich das Gesäß der Hose bei den Knien des Körpers befindet, an seinen Tisch und sagte zu ihm, daß dies sein Tisch sei, daß er immer da sitze und auch heute gerne da sitzen wolle, ob es ihm nichts ausmache, sich an den Nebentisch zu setzen. Wieso will sich dieser Lümmel gerade jetzt, da er da sitzt, an seinen Tisch setzen, kann er sich nicht einfach wo anders hinsetzen, und ihn in Ruhe lassen? Er ließ sich ein paar mögliche Szenarien durch den Kopf gehen, bei allen fand er dasselbe erschreckend, er hatte "Lümmel" gedacht. Wieso? Freundlicher und höflicher als dieser Mann konnte niemand fragen. Nur weil die von ihm gewählte Farbkombination seit zwei Jahren nicht mehr in ist? Oder war es einfach nur darum, weil es ihm frech erschien, von wildfremden Personen in einem Kaffeehaus etwas zu erbitten? Während er noch nachdachte, hatte sich der Mann längst an seinen Tisch gesetzt und einen Kaffee bestellt, er hatte offensichtlich beschlossen, daß für sie beide genug Platz an ihrem Tisch sei - an diese Möglichkeit hatte er nicht gedacht. Er Überlegte gerade, was er gesagt hatte, als der Ober wieder kam, der Mann zahlte und sich verabschiedete. Er konnte es nicht glauben, dass er tatsächlich mit einem fremden Mann in einem Kaffeehaus an einem Tisch gesessen hatte, obwohl genug andere Tische frei waren. Er hatte ein gestochen scharfes Bild von ihm im Kopf, wußte wie er riecht, kannte seine Stimme und seinen Akzent, konnte sich aber nicht erinnern, über was sie gesprochen hatten.
Martin Zündel
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